Klassenstandpunkt #3

Posted: November 1st, 2014 | Author: rotepresse | Filed under: Klassenstandpunkt | Kommentare deaktiviert

NATIONAL

Integration? Nein danke!

In der BRD werden Migranten durch die Presse, behördliche Maßnahmen und Druck bei der Arbeitssuche dazu getrieben sich bestmöglich an die deutschen Gepflogenheiten anzupassen. Während der deutsche Imperialismus, als Teil eines weltweiten Systems, hauptsächlich in der dritten Welt, dafür sorgt, dass Menschen ihre Lebensgrundlage entzogen wird oder ihre Länder in Schutt und Asche gelegt werden, setzt er innerhalb der Grenzen der BRD auf Rassismus, um die Klassen in Deutsche und Ausländer zu teilen. Dennoch sollen sich Migranten in Deutschland in dieses System, was häufig zu ihrer Immigration geführt hat und sich nach wie vor systematisch benachteiligt, integrieren. Um die Kluft die zwischen deutschen und migrantischer Arbeitern die objektiv existiert, aber von der Reaktion künstlich zugespitzt wird, zu überwinden, predigen die Institutionen dieses Systems in ihrer Verlogenheit das Mittel der Integration als einzige und unbedingt notwendige Maßnahme. Ausländer, die in Deutschland leben, sollen sich als Teil des deutschen Wirtschaftslebens begreifen und die typisch deutschen Wesenszüge an den Tag legen. Sie sollen all das, was sie als Migranten ausmacht ablegen und zu „richtigen Deutschen“ werden, d.h. deutsch lernen und wie Deutsche denken. Nach Meinung der Herrschenden sind diejenigen Migranten, die diese Assimilation anstreben Migranten, die in diesem System potenziell einen Platz finden können. Ausländer, die sich aber weigern, sich an die deutschen Gepflogenheiten anzupassen, gelten als diejenigen, die in der deutschen Gesellschaft keinen Platz haben und in Deutschland nicht geduldet werden sollten. Nur wer die Wesensart der Deutschen übernehmen wolle, hätte eine Chance in dieser Gesellschaft wie ein Deutscher behandelt zu werden und das sei in jeder Beziehung das Ideal. Menschen, die das nicht wollen, werden als „integrationsunwillig“ oder als „Integrationsverweigerer“ bezeichnet, was, wenn es nach der deutschen Öffentlichkeit geht, das Schlimmste ist, was ein Migrant sein kann. Nur wer anstrebt ein Deutscher zu werden, soll in Deutschland bleiben dürfen, so die Aussage der Medien und die Onkel Toms von heute spielen dieses Spiel mit, dienen als „gute Vorbilder“ zu beliebigem Anlass, wenn sie sich beispielsweise in den Shows der Lokalsender aufs äußerste selbst erniedrigen, eine Selbstkasteiung, die selbst den härtesten Opus Dei Mitgliederen zur Ehre gebühren würde, um zu beweisen wie deutsch sie sind.

Über die psychische Wesensart der Deutschen

Wenn wir uns die Frage stellen was Deutsche ausmacht, so müssen wir uns zunächst einmal fragen, was die deutsche Nation ausmacht. Eine Nation ist eine Gemeinschaft von Menschen, die bestimmte Eigenschaften eint. Die deutsche Nation bestand zu keinem Zeitpunkt als eine einheitliche Rassen- oder Stammesgemeinschaft, sondern ist vielmehr eine historisch aus unterschiedlichsten Volksstämmen zusammengewachsene Menge von Menschen, die eine stabile Gemeinschaft bildet, die sich durch die bürgerliche Revolution geformt hat. Es ist eben nicht das Blut, wie Reaktionäre aller Art, vom Stiefelnazi über die „bürgerliche Mitte“ bis hin zu Leuten, die sich antinational nennen, mit idealistischem Ausgangspunkt, was diese Menschen eint, sondern eine Sprache, ein Gebiet, ein Wirtschaftsleben und der sich in der Gemeinschaft der Kultur offenbarenden psychischen Wesensart, und dies in Veränderung begriffen, wie der Genosse Stalin in seinem herausragenden Werk „Marxismus und nationale Frage“ definiert. Wären diese grundlegenden Charakteristiken nicht erfüllt, kann von einer (gemeinsamen) Nation keine Rede sein, zumindest nicht aus marxistischer Sicht, was die einzig korrekte ist. England, die USA und Irland sind, obwohl in allen drei Ländern Englisch gesprochen wird, keine geeinte Nation, da sie sich dem Gebiet, Wirtschaftsleben und Nationalcharakter nach unterscheiden.

Der Nationalcharakter bzw. die psychische Wesensart der Gemeinschaft innerhalb der deutschen Nation wird von Marx verschiedentlich beschrieben. Er führt aus, wie die dem Volk lange Zeit angetane Unterdrückung in Deutschland zu einer Verinnerlichung der Knechtschaft geführt, Beamte preußischen Vorbilds hervorgebracht und die Annahme bürokratischer Denkmuster durchgesetzt hat. Auch wenn „Beamter“ in Deutschland im allgemeinen nicht positiv konnotiert ist, sondern er als gelangweilter Schreibtischtäter und Formalisten gilt, genießen die Beamten doch eine große Wertschätzung und in der Praxis wird großes Gewicht auf sie gelegt. Ein Großteil der in den Verwaltungen der öffentlichen Stellen, Behörden und (halb-) staatlichen Unternehmen mit Posten ausgestattete Beamte sind Musterbeispiele des Beamtentums. In den Ämtern und Behörden nutzen sie ihre Machtposition, um die Menschen zu schikanieren. Sie delegieren Arbeit bis in die untersten Stellen, ohne selbst einen Beitrag zu leisten oder lehnen Anträge auf Wohngeld ab, weil ein Kreuzchen fehlt.

Dennoch sind die Deutschen bereit, sich dieser Willkür zu fügen und verkörpern ihr Untertanentum so gut, dass sie sich damit zufrieden geben, was irgendein wasserköpfiger Verwaltungsapparat ihnen diktiert. Ohne die Ämter, Behörden und ihre Beamten, so der Gedanke, kann nichts funktionieren, mit aber, muss nur das richtige Formular, die richtige Rechtsgrundlage gefunden werden, dann ist alles möglich. Diese Unterwürfigkeit findet sich nicht nur auf dem Amt oder der Behörde gegenüber, sondern auch in anderen Verhältnissen gegenüber Autoritäten, wie etwa in der Schule oder im Job. Gleichzeitig werden Penibilität, Formalismus und Regelkonformität zu herausragenden Attributen stilisiert. In Belangen der Wirtschaft findet sich immer wieder die Aussage, dass die deutsche Industrie so stark sei, weil sie Qualitätsarbeit leiste, d.h. Berge von Normen, Richtlinien und Voraussetzungen abhaken kann.

Lenin, der die psychische Wesensart der Deutschen klar begriff, sagte einmal über die Revolution in Deutschland: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ Stalin spitze diese Aussage sogar noch etwas zu und formulierte: „In Deutschland wird es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müsste.” Freilich gingen sowohl Lenin als auch Stalin davon aus, dass eine Revolution in Deutschland möglich sei. Beide Aussagen dienen aber der Illustration von dem, was die Deutschen ausmacht. Ihre Unterwürfigkeit, ihre bittstellerische Haltung dem Staat gegenüber, ihre Obrigkeitshörigkeit – all das sind Aspekte, die das „Deutschtum“ ausmachen. Sie spielen direkt in die Hände des deutschen Imperialismus, da diese Eigenschaften die Aufrechterhaltung des ausbeuterischen und unterdrückenden Systems erleichtern und sie die Entwicklung der revolutionäre Bewegung in der BRD lähmt.

Integration in die deutsche Gesellschaft bedeutet Trägerschaft des Imperialismus

Von Migranten wird, wie eingangs erwähnt, gefordert dieses „Deutschtum“ für sich anzunehmen, d.h. die Integration in das imperialistische System wird nicht nur bezüglich der Integration in das Wirtschaftsleben propagiert. In Deutschland sind viele Migranten vor allem aus den benachbarten EU-Ländern und Ländern mit entsprechenden Kooperationsverträgen in die deutsche Wirtschaft integriert. Die deutsche Wirtschaft, die gestärkt aus der Krise hervorgegangen ist, braucht günstige Arbeitskräfte, die für Gehälter unter dem Mindestlohn die schwersten Arbeiten unter den schlechtesten Arbeitsbedienungen in den Werften, auf den Baustellen, in den Zeitarbeitsfirmen und im Handwerk verrichten. Daher hat der deutsche Imperialismus ein Interesse daran, ausländische Arbeiter zu importieren. Durch das in der aktuellen Krise freigewordene Millionenheer von Arbeitslosen und die vorbereiteten Freizügigkeitsabkommen innerhalb der EU, sowie direkte Kooperationsverträge, kann die deutsche Wirtschaft aktuell sehr günstige Arbeitskraft kaufen. In Griechenland, Spanien, Portugal und den osteuropäischen Ländern wird die Sozialversorgung zusammengestrichen oder ist inexistent, Ansprüche für Arbeitslose fallen weg und die Jugend steht ohne Ausbildungsperspektive da. In der Türkei, einem halbkolonialem und halbfeudalem Land, in dem sich ein bürokratischer Kapitalismus entfaltet, sind die Bedingungen noch schlechter. Durch die schlechte ökonomische Situation dieser Länder, sind die Arbeiter gezwungen für den Verkauf ihrer Arbeitskraft nach Deutschland zu kommen und sie unter ihrem Wert zu verkaufen. Die Arbeiter müssen schlechtere Löhne und Arbeitsverhältnisse inkaufnehmen, da ihre materielle Situation erheblich schlimmer als die der Deutschen ist und sie zusätzlich auf dem Arbeitsmarkt in der BRD benachteiligt werden. Sie müssen unsichere Beschäftigungsverhältnisse, Gesundheitsrisiken und Schikanen bei geringer Bezahlung als ihre deutschen Kollegen akzeptieren. Sie sind gezwungen ihre Arbeitskraft in Zeitarbeitsfirmen zu verkaufen, unterkonditionierte Werksverträge einzugehen oder schwarz zu arbeiten. So heißt es etwa in einem Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge: „Erwerbstätige mit Migrationshintergrund sind in allen betrachteten atypischen Beschäftigungssituationen häufiger involviert als Erwerbstätige ohne Migrationshintergrund, insbesondere auch ältere Menschen.“ Konkret heißt das, dass in den Zeitarbeitsfirmen, bei den Werkunternehmern, in den befristeten Arbeitsverhältnissen und den 450€-Jobs mehr Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten als ohne.

Auf der einen Seite also zwingen die Auswirkungen des Imperialismus, der die Lebensgrundlage der Menschen immer weiter reduziert, Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland zu immigrieren oder zumindest innerhalb der Grenzen der BRD unter dem durchschnittlichen Lohn zu arbeiten, wenn sie überleben möchten. Auf der anderen Seite reicht den Imperialisten die Eingliederung in das Wirtschaftsleben nicht und sie fordern eine Übernahme der deutschen Sprache und des „Deutschtums“, damit auch Migranten Beamtentum und Unterwürfigkeit für sich annehmen. In Deutschland Leben mehr als 15,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, die insgesamt knapp 20% der Gesamtbevölkerung ausmachen. 68% von ihnen sind Migranten der sogenannten 1. Generation, d.h. Menschen, die aus dem Ausland in die BRD gekommen sind. Da die überwältigende Mehrheit von ihnen aus ökonomischen Gesichtspunkten nach Deutschland gekommen ist, d.h. weil der Imperialismus auf Weltniveau (unter Beteiligung des deutschen Imperialismus) ihnen die Grundlage für ein Leben in ihren Heimatländern genommen hat, unternimmt die Reaktion jeden Versuch diese Menschen, die Leittragende des Imperialismus sind, zu seinen Mitträgern zu machen (natürlich ohne sie von den Lasten, die ein Migrant in den imperialistischen Ländern zu stemmen hat, zu befreien).

Die Rolle der Flüchtlinge

Nicht nur aus Europa oder anderen Ländern mit denen Deutschland Kooperationsverträge abgeschlossen hat, kommen Menschen auf Grund der Auswirkungen des Imperialismus nach Deutschland. Neben den Krisen, die die imperialistischen Länder der EU erfasst haben, führen vor allem die Kriege, die überall auf der Welt von den Imperialisten geführt werden und die rücksichtsloseste Ausbeutung der unterdrückten Nationen, die den Großteil der Erdbevölkerung ausmachen, das imperialistische Weltsystem im allgemeinen, zu großen Flüchtlingsbewegungen in den jeweiligen Ländern. In halbkolonialen und halbfeudalen Ländern und Kriegsregionen wie Afghanistan, dem Irak oder Libyen und weit darüber hinaus, untergräbt die Ausbeutung durch die Imperialisten immer weiter die Lebensgrundlage der Menschen und zerstört Existenzen. Mit den nötigen Mitteln ausgestattete Menschen der ausgebeuteten Nationen wagen daher immer wieder in ihrer Verzweiflung die Reise in die imperialistischen Länder, in der Hoffnung hier eine neue Existenz aufbauen zu können. Die Kosten dafür sind enorm und nicht selten ist es dafür notwendig sich bei den Schleppern und ihren Helfershelfern zu verschulden. Diese Schuld und der darauf aufbauende Wucher zwingen die Menschen, die für die Reise nicht mit ihrem Leben bezahlen mussten, in eine tatsächliche Sklaverei. Trotz der Grenzüberwachung durch das Militär, Satelliten und Drohnen schaffen es einige von ihnen den Ländern der dritten Welt zu entkommen und in die imperialistischen Länder zu fliehen.

Die wenigen, die Deutschland erreichen, stehen hier jedoch einer drohenden Abschiebung, Residenzpflicht, einem Leben in Lagern mit unmenschlichsten Bedingungen und systematischen rassistischen Angriffen gegenüber. Anders als Menschen aus den meisten EULändern die sich in Deutschland auf Grundlage des Freizügigkeitsabkommens legal Arbeit suchen dürfen, haben Flüchtlinge bzw. „Illegale“ in Deutschland große Probleme eine Arbeitserlaubnis zu bekommen und sind in aller Regel gezwungen schwarz zu arbeiten. Ihr Widerspruch zum herrschenden System ist noch größer, da sie in ihren jeweiligen Herkunftsländern die Ausbeutung, Unterdrückung und Kriege in ganz anderer Intensität erlebt haben, als viele Migranten aus der EU. Sie haben ein sehr tiefgehendes Verständnis davon, welche Form der Verwüstung, Zerstörung und Vernichtung der Imperialismus im Stande ist anzurichten. Die Parole „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ ist darum so gut, weil sie die Sache auf den Punkt bringt.

Flüchtlingen aus der dritten Welt versucht der deutsche Staat keine Lebensgrundlage in Deutschland zu bieten, um keine Verantwortung für die von ihm verursachten Kriegskonsequenzen nehmen zu müssen. Soweit es geht werden Flüchtlinge in Lager gesperrt, müssen sich der Residenzpflicht beugen und werden schikaniert, um ein klares Signal zu geben. Sei es jetzt bei faschistischen Angriffen auf Flüchtlingsheime wie in Hoyerswerda 1991 oder den zahlreichen anderen, bei den Morden der NSU, bei der Verbrennung Oury Jallohs oder den Misshandlungen in dem Flüchtlingslager in Burbach Ende September und der Hamburger Erstaufnahmeeinrichtung Anfang Oktober – Verbrechen gegen Migranten und vor allem gegen Flüchtlinge werden vom Staat direkt oder indirekt durchgeführt, initiiert, vertuscht oder heruntergespielt. Was aber bleibt ist mehr als ein bitterer Nachgeschmack: Als Flüchtling in Deutschland ist man Freiwild für Justiz, Faschisten und Lagerautoritäten und das ist auch die Nachricht, die sich verbreiten soll. Wie sonst ist es zu erklären, das offensichtliche Faschisten mit einschlägigen Tätowierungen als Security in Flüchtlingslagern arbeiten und erniedrigende Bilder von Flüchtlingen über das Internet tauschen? Wieso sonst werden Flüchtlinge in Heimen erschossen oder in den Selbstmord getrieben? Und wieso sonst werden die Mörder Oury Jallohs, der, durchsucht und an Armen und Beinen auf einer feuerfesten Matratze gefesselt, in einer Polizeizelle in Dessau bei lebendigem Leib verbrannt wurde, bis heute nicht bestraft?

Nun, dem weißen Deutschen wird so etwas nicht passieren und er ist sich dem durchaus bewusst. Wie schlecht es ihm auch geht, den Schwarzköpfen geht es schlechter. Wie demütigend die Schikane, die er erdulden muss, auch sei, er überlebt sie, im Gegensatz zu Oury Jalloh. Das ist eine konkrete, materielle Besserstellung, die über ein reines Sich-überlegen-fühlen hinausgeht. Darum ist Rassismus eine Klassenfrage.

Für eine proletarisch-internationalistische Kultur

Die Beamtenmentalität, die Obrigkeitshörigkeit und der Formalismus müssen genau so wie das Untertanentum zerschlagen werden, wenn wir einen Kampf gegen dieses System im Sinne des proletarischen Internationalismus führen wollen. Jeder Kampf gegen den deutschen Chauvinismus muss ein Kampf gegen die imperialistische deutsche Nation und das „Deutschtum“ sein. Alle Versuche Migranten in dieses System zu integrieren und zu Mitträgern des Imperialismus zu machen, müssen entlarvt und bekämpft werden. Flüchtlinge müssen das Recht bekommen, am deutschen Wirtschaftsleben teilzunehmen, doch eine Assimilation in den imperialistischen Chauvinismus muss bekämpft werden. Wir gehen dabei nicht davon aus, dass der „Nationalcharakter“ in anderen Ländern viel besser wäre, als der in Deutschland: In den imperialistischen Ländern ist die psychische Denkweise genauso von Chauvinismus geprägt wie in der BRD. Die psychische Denkweise der unterdrückten Länder ist dominiert von Halbfeudalität und den Parodien, in die imperialistischen Länder die bestehenden Kulturen verwandelt haben. Wir sehen daher auch nicht ein gemischtes Multikulti, so wie es sich die Kleinbürger für ihren Kiez wünschen, als Lösungsansatz, um eine grundlegende proletarische Kultur im Sinne des proletarischen Internationalismus durchzusetzen. Vielmehr müssen die Einflüsse der Reaktion aus den heutigen „Nationalcharakteren“ aller Nationen getilgt werden. Die Unterschiede im ursprünglichen Charakter, Kampf und der Kultur der Völker jeder Nationalität muss analysiert werden, um, frei von jedem reaktionären Einfluss, alle kämpferischen und fortschrittlichen Elemente in einer Kultur der kämpfenden Massen zusammen zu schmieden.

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