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Klassenstandpunkt #1

Posted: Juni 1st, 2014 | Author: | Filed under: Klassenstandpunkt | Kommentare deaktiviert für Klassenstandpunkt #1

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INTERNATIONAL

Über die internationale Lage

Weltweit finden permanent imperialistische Angriffskriege, Besatzungen, Vertreibungen und Genozide statt. Sei es nun in Syrien, in Mali, im Irak, in Palästina oder in der Ukraine – überall wird das Blut der Völker dieser Welt vergossen. In Ermangelung von befriedigenden Erklärungen durch die bürgerliche Presse für diese Kriege und Auseinandersetzungen werden solche Konflikte manchmal als das Werk von Extremisten, manchmal als Resultat von Spannung zwischen ethnischen Minderheiten und dgl. mehr abgehakt. Mit diesem Artikel wollen wir ein grundlegendes Verständnis für die Dynamik des Imperialismus auf Weltmaßstab schaffen und aufzeigen, wie der Verfall und die Aggression des Imperialismus mit dem Aufflammen der revolutionären Bewegung zusammenhängt.

Imperialismus bedeutet Verfall, Unterdrückung und Krieg

Um die vergangenen, aktuellen und kommenden Auseinandersetzungen auf der Welt verstehen zu können, ist es zunächst einmal wichtig festzustellen, dass die Aufteilung der Welt abgeschlossen ist. Lenin, auf den die Definition des Imperialismus zurückgeht, sagt richtigerweise, dass es keine freien Gebiete mehr gibt, die noch von den Imperialisten erschlossen oder unterworfen werden können. Die wenigen imperialistischen Mächte haben alle Länder, die es zu entdecken und unterwerfen gab, erobert und, teils mit direkter Besetzung, teils mit einheimischen Handlangern, zu ihren Kolonien und Halbkolonien degradiert.

Der Imperialismus, den wir heute sehen, ist das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus. Ein System, das langsam aber sicher verfault und einen parasitären Charakter entwickelt hat. Durch die vollständige Aufteilung der Welt unter die monopolistischen Unternehmen hat der Kapitalismus seine Möglichkeiten zur Innovation und Weiterentwicklung verloren. Für ihn besteht keine Möglichkeit mehr weiter zu wachsen und zu expandieren.

Alle Kämpfe, die wir heute sehen, sind dementsprechend keine Eroberungskriege mehr in dem Sinne, dass die Imperialisten bisher nicht unterworfene Völker und Länder überfallen, sondern vielmehr Ausdruck des Kampfes zwischen den Imperialisten untereinander oder gegen die sich zur Wehr setzenden unterdrückten Völker oder das Proletariat. Was den Kampf der Imperialisten gegen die unterdrückten Völker treibt, ist ihr Verlangen nach mehr und mehr Profit, nach einer immer stärkeren Ausbeutung und Plünderung der Rohstoffe, was notwendigerweise zu Widerstand führt. Gleichzeitig versuchen die Imperialisten auch sich gegenseitig auszumanövrieren, indem sie einander (offen oder verdeckt) angreifen, Einflussgebiete des Anderen übernehmen und Rohstoffquellen besetzen – Letzteres sind also Kämpfe um eine Neuverteilung der bereits aufgeteilten Welt. Solche Kriege sind möglich, weil sich die einzelnen Länder – ob imperialistisch oder nicht – in der Vergangenheit ungleich entwickelt haben und sich auch heute nicht in gleichem Maße weiterentwickeln. Krisen, Naturkatastrophen und Kriege sowie die Ausnutzung der unterschiedlichen Bedingungen, die sich in jedem Land historisch herausgebildet haben, haben zu einem weltweiten Gefüge der Wirtschaft und Macht geführt, welches permanenter Änderung unterworfen ist und niemals einen Zustand erreichen kann, in dem die Hackordnung zwischen allen imperialistischen Mächten für immer feststeht. Alte Mächte werden untergehen, neue werden aufstreben, während gleichzeitig das System im Allgemeinen immer weiter abstürzt. Ein Beispiel hierfür ist der russische Imperialismus von heute, der nur noch ein Schatten von dem ist, was der Sozialimperialismus der Sowjetunion vor nicht allzu langer Zeit war.

Imperialistische Unterdrückung hat viele Gesichter

Im letzten Abschnitt haben wir bereits die drei zentralen Widersprüche auf Weltniveau gesehen. Wir wollen diese drei Grundwidersprüche aber an dieser Stelle noch einmal explizit benennen:

  1. Der Widerspruch zwischen unterdrückten Nationen und den imperialistischen Supermächten, sowie den anderen imperialistischen Mächten
  2. Der Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie
  3. Der interimperialistische Widerspruch, d.h. der Widerspruch zwischen den einzelnen imperialistischen (Super-)Mächten untereinander.

Für das Verständnis der internationalen Lage und der allgemeinen Entwicklungsrichtung ist vor allem das Verständnis des Widerspruchs zwischen unterdrückten Nationen und imperialistischen Mächten und des interimperialistischen Widerspruchs von großer Relevanz. Von allen drei Widersprüchen ist der erste auf Weltniveau der Hauptwiderspruch, da das Joch der unterdrückten Völker ungleich höher ist als das des Proletariats in den imperialistischen Ländern und vor allem, weil für die weltweite Zerschlagung des Imperialismus ein Großteil der Weltbevölkerung notwendig sein wird. Und der Großteil der Erdbevölkerung lebt eben nicht in den imperialistischen Zentren, sondern in den unterdrückten Nationen und in tiefster Armut, weit ab von unserem zivilisatorischen Standard. Diese ärmsten, breitesten und tiefsten Massen in diesen Ländern sind die Hauptkraft der Weltrevolution, die den Imperialismus hinwegfegen wird.

Die Unterdrückung eines Landes kann verschiedene Gesichter haben. Sie kann durch offene Besetzung oder unter dem Deckmantel von eingesetzten Marionetten-Regierungen aufrechterhalten und durchgesetzt werden. Länder, in denen sich der Kapitalismus auf Grundlage der allgemeinen ungleichen Entwicklung nicht schnell genug entwickelt hat und die Fesseln des Feudalismus nicht komplett gesprengt wurden, werden heute vom bürokratischen Kapitalismus im Sinne der Imperialisten beherrscht und niedergehalten. So verfügen beispielsweise Länder wie Peru, Brasilien, Südafrika und Indien zwar über eine formale Unabhängigkeit, werden allerdings von den herrschenden Klassen, d.h. den Großgrundbesitzern und der Komprador-Bourgeoisie, verwaltet. Diese wurden direkt vom ausländischen Finanzkapital aufgebaut, sind mit ihm aufs Engste verwoben und stehen unter dessen absoluter Herrschaft. Solche Länder waren nicht in der Lage eine eigene bürgerlich-demokratische Revolution durchzuführen, haben keine eigenständige Bourgeoisie als herrschende Klasse hervorgebracht und so sind die Monopole der jeweiligen Länder auch nicht auf der Substanz der Kräfte ihres eigenen Landes, sondern auf Grundlage des Kapitalexports der Imperialisten entstanden.

Die unterdrückten Völker dieser Länder stehen heute vor der schweren Aufgabe, die drei grundlegenden Probleme – Imperialismus, Halb-Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus – bekämpfen zu müssen und das während die Revisionisten daran arbeiten, im Dienste der Reaktion die revolutionären Grundlagen zu vertuschen. So propagieren sie beispielsweise, dass es in diesen halb-feudalen Ländern keine Notwendigkeit für das Proletariat gibt, Klassenbündnisse mit den Bauern, d.h. dem Großteil der Bevölkerung, einzugehen und versuchen so die Basis jeder fortschrittlichen, antiimperialistischen und revolutionären Entwicklung in diesen Ländern hinwegzuspülen.

Imperialistische Intervention in der Ukraine und in Syrien

Der dritte Widerspruch bezieht sich, wie bereits erwähnt, auf den permanenten Kampf zwischen den imperialistischen Mächten mit dem Ziel, sich eine größere Portion der Profite, die weltweit auf dem Rücken der unterdrückten Völker und des Proletariats der Welt erwirtschaftet werden, zu sichern. Die Imperialisten halten sich dabei natürlich nicht an irgendeine Art von Moralkodex, sondern nutzen alle zur Verfügung stehenden Mittel, ob Politik, Absprachen, situationsabhängige und vorübergehende Allianzen und natürlich jede Form des Krieges bis zum Einsatz von Chemie-, Bio- und Atomwaffen, um sich einen Vorteil gegenüber den anderen Imperialisten zu verschaffen. Häufig arbeiten sie in einer bestimmten Frage mit dem gleichen Imperialisten zusammen, gegen den sie zur selben Zeit woanders kämpfen. Sie machen Absprachen und führen internationale Richtlinien ein, nur damit sie sie, sobald es zu ihrem Vorteil und durchsetzbar ist, verletzten können. Am offensichtlichsten sehen wir solches Verhalten beim US-Imperialismus, der weltweit auf das stärkste Militär setzten kann und die einzige hegemoniale Supermacht auf Weltniveau ist.

Schauplätze und Beispiele, wie die Kämpfe zwischen Imperialisten ausgetragen werden, gibt es nicht nur in der Geschichte, sondern auf Grundlage der permanenten Schwankungen der Macht und des Einflusses, auch heute zu genüge. Immer offensichtlicher zeigt sich beispielsweise die zunehmend aggressive Haltung der Europäischen Union bei der Durchsetzung der Interessen der Imperialisten innerhalb Europas. Gerade in der aktuellen Situation ist dies für einen Großteil der Bevölkerung so klar wie nie zuvor, denn durch die sogenannte „Ukraine-Krise“, die aktuell breit diskutiert wird, hat sich die EU einmal mehr als Werkzeug der Imperialisten entlarvt. Von langer Hand vorbereitet, wurde in der Ukraine ein Staatsstreich angezettelt und verschiedene, teils paramilitärische Kräfte direkt und indirekt, d.h. vor allem politisch, aber auch materiell, finanziell, organisatorisch und moralisch unterstützt. So wurden bspw. zur Zeit der Kämpfe auf dem Maidan die kämpfenden Faschisten vom „Rechten Sektor“ und von der „Swoboda“ in der deutschen Presse als Europa gegenüber aufgeschlossene Demokraten gefeiert, die in ihrem legitimen Interesse an einer politischen und wirtschaftlichen Annäherung an die EU zu unterstützen seien. Gleichzeitig wurde der Versuch unternommen, mit Ex-Boxer Vladimir Klitschko eine willige Marionette Deutschlands als eigenen Präsidentschaftskandidaten ins Rennen zu bringen.

Seit der Zeit der Kämpfe auf dem Maidan hat sich die Situation inzwischen natürlich stark weiterentwickelt und die europäischen Imperialisten haben ihre Initiative an den US-Imperialismus abgeben müssen, da sie auf dessen Hilfe angewiesen sind. Die Kontrolle über den Konflikt schien ihnen nach dem Eintritt durch den russischen Imperialismus mehr und mehr aus den Fingern zu rutschen. Durch diese Entwicklung ist der Konflikt in der Ukraine zu dem geworden, was wir aktuell beobachten können: Ein imperialistisches Kräftemessen zwischen den zwei Supermächten Russland und USA unter der Beteiligung des imperialistischen Zweckbündnisses EU. Sie alle kämpfen mit dem Ziel möglichst profitabel aus dem Konflikt hervorzugehen.

Der russische Imperialismus steht in dieser Auseinandersetzung mit dem Rücken zur Wand, betrachtet er doch die Ukraine als einen Teil seines historisch gewachsenen großrussischen Reichs, dessen Ursprung er auf das Zarenreich zurückführt. Für ihn ist die Ukraine nicht nur ein Teil, der fest zu Russland gehört, sondern auch ein Land von großer strategischer Bedeutung. Die Annexion der Krim diente so beispielsweise nicht nur der Sicherung von Einflussgebieten und Absatzmärkten, der direkten Beschlagnahmung von Kapital durch die Imperialisten und der Vergrößerung des eigenen Territoriums, sondern auch der Sicherung des Zugangs zu seiner Schwarzmeer-Flotte. Doch mit diesem kleinen Teil kann der unstillbare Hunger des russischen Imperialismus natürlich nicht befriedigt werden und so versucht er weiterhin Teile der Ukraine unter seine direkte Herrschaft zu bringen. Was ihm dabei im Weg steht, ist sein herabgewirtschaftetes Heer und eine Wirtschaft, die sich seit der Krise in der Sowjetunion in den frühen 70ern nicht wieder erholen konnte. Baracken und Flugplätze sind stark verfallen, es fehlt an Uniformen, Korruption ist bis in die Generalsränge weit verbreitet. Während der Militär Etat in Russland 2007 lediglich 35 Mrd. US$ betrug, lag der von den USA bei 547 Mrd. US$. Selbst Deutschland gab zwei Milliarden US$ mehr für seine Rüstung aus. Für die Wirtschaft besteht in der aktuellen Krise kaum eine Perspektive auf Wachstum, da die Preise für Rohstoffe – einige der wichtigsten Exportgüter – stark gesunken sind. Die Inflation steigt und der Rubel verliert gegenüber dem Dollar, Euro und Yen an Wert. Russlands Wirtschaft ist aktuell lediglich die elftgrößte Wirtschaft der Welt mit einem Bruttoinlandsprodukt leicht über dem Italiens.
Die Europäische Union auf der anderen Seite hat mit ihren ganz eigenen Problemen zu kämpfen, da sie – anders als der russische Imperialismus – ein Bündnis ist, welches die Interessen von verschiedenen imperialistischen Mächten bedienen muss. Die EU ist kein einheitlicher, in sich harmonischer Block von Imperialisten – so etwas kann es nicht geben. Auch innerhalb der EU bekriegen sich die imperialistischen Fraktionen untereinander und versuchen gleichzeitig die Länder, die sich in Abhängigkeit befinden, weiter auszuquetschen. Der deutsche Imperialismus, der sich in der EU auf Grundlage seines schnellen wirtschaftlichen Wachstums in den letzten Jahrzehnten durchsetzten konnte, ist allerdings der momentane Hauptprofiteur. Die einzige Konsequenz der aktuellen Krise, welche große Teile der Wirtschaften vor allem südeuropäischer Länder traf und die Völker dieser Länder in die Arbeitslosigkeit trieb, ist für die deutsche Wirtschaft, dass die Ware Arbeitskraft billiger wird und ihre Konkurrenten für einen Spottpreis aufzukaufen sind.

Das nächste Ziel des deutschen Imperialismus, um seine Position innerhalb der EU weiter zu verbessern, wird die militärische (und atomare) Aufrüstung sein, da er sonst mittelfristig vom französischen Imperialismus überholt werden wird. Dieser verfügt nicht nur über ein starkes Heer, sondern hat bereits heute Atom-U-Boote oder Militärbasen an für ihn strategisch wichtigen Punkten aufgebaut und stationiert. Wir haben schon mehrfach darauf hingewiesen und die Ukraine beweist einmal mehr: Die Kämpfe der Imperialisten werden nicht nur mit Worten oder auf ökonomischer Basis ausgetragen, sondern in den entscheidenden Momenten vor allem mit Waffen. Deswegen sind die militärischen Kapazitäten der einzelnen imperialistischen Mächte von so großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang sei auch noch einmal an die Tatsache erinnert, dass in der Ukraine erst vor kurzem vier Offiziere der Bundeswehr festgenommen wurden, die zusammen mit drei Dänen, einem Polen, einem Schweden sowie einem Tschechen unter dem Label „OSZEBeobachter“ Spionage-Tätigkeiten in der östlichen Ukraine durchgeführt hatten.

Der US-Imperialismus hat wie gesagt die Rolle der EU als Hauptgegner des russischen Imperialismus in der Ukraine inzwischen abgelöst. Mit 50 Mio. US$ wurde die Regierung in Kiew unterstützt, die zum Kampf gegen die prorussischen Separatisten bläst, und zusätzlich dazu bewegen sich amerikanische Söldner seit Monaten im Land frei umher. Gleichzeitig werden aber auch offizielle US-Truppen in den ukrainischen Nachbarländern mobilisiert und gemeinsame Manöver unter Beteiligung von Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Rumänien, Bulgarien und den baltischen Staaten durchgeführt. In Polen wurden erst vor Wochen F-16 Kampfflugzeuge stationiert und im Schwarzen Meer kreuzen die Flugzeugträger der US-Marine. Für die hegemoniale Supermacht USA ist der Kampf gegen den russischen Imperialismus von besonderer Bedeutung. Als Produkt des Zerfalls der Sowjetunion ist er auch heute noch auf Grund seiner militärischen Stärke eine der zwei existierenden Supermächten und damit eine wirkliche Bedrohung für die Hegemonialstellung der USA. Diese kreist mit der Intervention in der Ukraine, dem Aufbau neuer NATO-Basen, der Stationierung seiner Marine sowie dem Aufbau des Raketenabwehrschirms in Europa Russland immer weiter ein. Letzterer ist das Projekt des US-Imperialismus, Raketenabwehr-Technologie in Polen und Tschechien zu stationieren, um die Effektivität der (Nuklear-) Raketen des russischen Imperialismus zu minimieren. Die langsame Einkreisung Russlands bei gleichzeitiger Schwächung seiner militärischen Effektivität zeigt konkret das strategische und langfristige Vorgehen des US-Imperialismus bei der Zerstörung einer konkurrierenden Supermacht. Der russische Imperialismus wird langsam erwürgt, bis die Bedingungen reif sind für seine Zerschlagung. Auch in Syrien sehen wir den Kampf dieser beiden Supermächte, und die zwei bereits erwähnten Widersprüche haben dort zum Kampf zwischen drei Kräften geführt: Zwischen dem russischen und US-Imperialismus auf der einen Seite und den kämpfenden Kräften des unterdrückten syrischen Volkes gegen die imperialistischen Aggressoren auf der anderen Seite, denn die Bürgerkriege und direkten Angriffe, die die Imperialisten überall auf der Welt anzetteln und durchführen, bleiben von den unterdrückten Völkern nicht unbeantwortet! Die Imperialisten versuchen aktuell Syrien in Einflussgebiete nach dem „Modell Jugoslawien“ aufzuteilen und sollte ihnen die entstehende Verteilung nicht zusagen, wird es zu einer Invasion kommen. Die Vorlage, „der angebliche Einsatz von Chemie-Waffen gegen die Zivilbevölkerung“, wurde bereits der jeweils anderen Seite vorgeworfen – eines der heutzutage populären Pseudo-Legitimierungsgrundlagen, um andere Völker zu überfallen; direkt nach „Krieg gegen den Terrorismus“ und der „Durchsetzung der Menschenrechte“.

Was dem syrischen Volk in der aktuellen Situation fehlt, sind mit Sicherheit nicht mehr russische oder US-Soldaten im eigenen Land, sondern ein Widerstand, der die imperialistische Aggression erfolgreich zurückschlagen kann. Doch um eine kraftvolle und geeinte antiimperialistische Befreiungsarmee aufzubauen, fehlt es in Syrien an einer Kraft, die alle antiimperialistischen Organisationen unter ihrer Führung in einer Einheitsfront gegen die Imperialisten vereinen kann: Einer wahrhaften Kommunistischen Partei, die ihrem Kern nach antirevisionistisch ist. Nur durch sie ist die Bewegung in der Lage den Volkskrieg richtig zu entwickeln, die imperialistischen Aggressoren zurückzuschlagen und auf dem Weg der neuen demokratischen Revolution voranschreitend den Aufbau des Sozialismus und die endgültige Zerschlagung des Imperialismus auf Weltniveau voranzutreiben.

Die Volkskriege entfachen und den Imperialismus begraben

All diese Punkte zeigen, wie die imperialistischen Fraktionen versuchen, sich gegenseitig auszumanövrieren und auszuspielen, um ein größeres Stück der Beute zu erlangen. Sie benutzen dafür jedes mögliche Mittel, Allianzen, Absprachen, Politik, aber eben auch notwendigerweise ihr Militär oder das Militär ihrer Handlanger. Durch ihre schonungslose Ausbeutung der unterdrückten Völker, ihre Invasionskriege, die von ihnen angezettelten Bürgerkriege und ihre Völkermorde wächst überall auf der Welt der Widerstand immer weiter. Der Imperialismus ist zum Scheitern verurteilt und die Imperialisten tragen mit ihren immer neuen Verbrechen an der Menschheit nur zu ihrem Untergang bei! Wir sehen bereits heute wie sich bspw. in Peru, Brasilien und Indien die Massen bewaffnet gegen den Imperialismus erheben und sein Militär, seine verfaulte Moral und Politik hinwegfegen. Sie sind die Vorboten des Sturms der neuen großen Welle der proletarischen Weltrevolution, den der Imperialismus selbst gesät hat. In Indien kämpfen die Genossen der Kommunistischen Partei Indien (Maoisten) im revolutionären Volkskrieg gegen den bürokratischen Kapitalismus, seine Komprador-Bourgeoise und versetzen deren Militär und Spezialeinheiten einen Schlag nach dem nächsten. In Brasilien vergießen die Genossen ihr Blut bei der Erfüllung ihrer historischen Aufgabe, die Partei wiederaufzubauen. Während sie von den Repressionskräften des Staates im Dienste des Imperialismus, hauptsächlich des US-Imperialismus, attackiert werden. Von den Revisionisten und der Reaktion attackiert, welche versuchen ihre Arbeit zu liquidieren, schaffen sie eine Verbindung zwischen

dem Proletariat, den Bauern, den armen Massen der Städte, den fortschrittlichen Intellektuellen und den Studenten. In Peru steht die dringende Aufgabe der Reorganisierung der Partei an der Tagesordnung, um den bereits begonnenen Volkskrieg mit aller Macht, gegen jeden Revisionismus, Opportunismus und die Reaktion erfolgreich voranzutreiben – auf dass Imperialismus, Halb-Feudalismus und bürokratischer Kapitalismus zerschlagen werden! Hier in Europa kämpfen Genossen in vielen Ländern für die Durchsetzung des Marxismus-Leninismus-Maoismus als Wegleiter und Befehl der Revolution, zerschlagen die reformistischen und revisionistischen Standpunkte in Theorie und Praxis und arbeiten auf die Neugründungen der Kommunistischen Parteien in ihren Ländern hin. Ihre Aufgabe ist auch hier an vorderster Front zu stehen und in Perspektive den Volkskrieg zu entfachen, auf dass er Teil der internationalen Kämpfe gegen den Imperialismus wird, an deren Speerspitze die unterdrückten Völker in ihrem Kampf gegen ihre Unterdrückung und für die sozialistische Weltrevolution stehen. Die Bedingungen für einen solchen Volkskrieg auf Weltniveau verbessern sich, in internationalem Maßstab, zusehends mit dem Verfall des Imperialismus und werden durch seine Kriege gegen die Völker der Welt weiter angeheizt. Auch wenn dieser Weg nicht gradlinig oder ohne Rückschläge verläuft, so reifen doch die objektiven Bedingungen für diesen Krieg gegen den Imperialismus immer weiter voran. Die Völker der Welt und das Proletariat erheben sich mit zunehmender Geschwindigkeit, trotz des Wegbrechens der Bewegungen einzelner Länder und schreiten in ihrer allgemeinen Tendenz immer weiter vorwärts Richtung des goldenen Horizonts, in dem der Imperialismus zerschlagen ist.


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