Klassenstandpunkt #12

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THEORIE

Der vorliegende Artikel hat als Ausgangspunkt einen Vortrag über die Notwendigkeit der demokratischen Revolution, der für revolutionäre Jugendliche gehalten wurde. Der Text ist in einigen Punkten wesentlich erweitert worden.

Einiges zu Fragen der demokratischen Revolution

Die Entwicklung, die einige Teile der revolutionären Bewegung in der letzten Zeit durchgemacht haben, sind teilweise sehr positiv. Wir begrüßen dies und insbesondere solche Aktionen, in denen sich diese Entwicklung konkretisiert. Solche wichtigen Bezugspunkte sind Punkte, bei denen sich gemeinsame Standpunkte in größeren Bereichen entwickelt haben. Das erlaubt einen besseren Umgang untereinander, miteinander als Genossen im Kampf zu sprechen. Das ist für uns deshalb eine sehr zentrale Sache, weil wir nicht allgemeine Wissenschaftler sind, nicht über eine allgemeine Wahrheit sprechen, sondern über die Wahrheit der Klasse, des Proletariats. Dabei sind wir uns bewusst, dass nicht alles was wir sagen für alle und für jeden annehmbar ist. Es ist eine bewusste Abgrenzung, eine bewusste Stellungnahme, eine Stellungnahme als Kommunisten in Formierung. Das Neue setzt sich im Kampf gegen das Alte durch. Die proletarische Linie setzt sich im Kampf gegen die bürgerliche Linie durch und wir können in diesem Sinne nicht auf Polemik verzichten. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #11

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INTERNATIONAL

Der Brexit in der aktuellen internationalen Lage

Die gegenwärtige internationale Situation ist gekennzeichnet von der Verschärfung aller Grundwidersprüche und der Entwicklung der neuen großen Welle der proletarischen Weltrevolution. Zum einen sehen wir Frankreich, wo die seit Monaten anhaltenden Kämpfe der Arbeiterklasse und anderer unterdrückter Klassen anhalten und zwar alles inmitten des ausgerufenen Notstandes und zum anderen die Entwicklung des Klassenkampfes in den USA, wo die unterdrückte schwarze Bevölkerung inzwischen auch bewaffnet gegen die Polizei kämpft. Um nur zwei Beispiele aus imperialistischen Ländern zu nennen. In der Türkei, einer der Bastionen des Imperialismus in Westasien, ist mit dem (angeblichen) Putschversuch deutlich zu sehen, dass der türkische reaktionäre Staat nicht weiter regieren kann, wie in den vergangenen Jahren und die Widersprüche innerhalb dieses Staates sich verschärfen. Der Putschversuch wurde von Erdogan als „Geschenk Gottes“ bezeichnet und seine „Säuberung“ die er jetzt in Gang gesetzt hat wird keine Entschärfung des Klassenkampfes in der Türkei bedeuten, die Widersprüche werden nur noch deutlicher zum Ausdruck kommen. All das zeigt die weltweit ungleichmäßige Entwicklung der revolutionären Situation, in der die Herrschenden immer weniger so weiter herrschen können wie bisher. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #10

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JUGEND

Bildet Banden?

In der BRD existiert eine Vielzahl von Zirkeln und Jugendgruppen, die sich einen linken oder kommunistischen Anstrich geben. Diese sind zwar in ihren Ausdrücken und ihrem Auftreten teilweise sehr unterschiedlich, aber sie haben oft ein gemeinsames Merkmal. Nämlich dass sie alle, ob bewusst oder unbewusst, durch einige Häuptlinge, Chefs, Bandenführer oder sich ähnlich verhaltende Individuen angeführt werden und das nicht aufgrund ihrer größeren Begabung, Begeisterung oder politischen Autorität, sonder schlicht und ergreifend auf der Grundlage von persönlicher Macht, sei es weil sie die besseren Schläger sind oder einfach gute Freunde. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #9

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INTERNATIONAL

Eine Klasse – Eine Ideologie – Eine Partei – Eine Revolution

Anmerkung der Redaktion: Wir veröffentlichen hier eine Intervention im Namen der Klassenstandpunkt-Redaktion auf der internationalen Konferenz Ende November in Paris zum zehnjährigen Jagestag der Aufstände in den Banlieues in Frankreich 2005. An der Konferenz nahmen teil u.a. die Kommunistische Partei der Philippinen, der Revolutionäre Aufbau Österreich, Kommunistische Partei (Maoisten) Italiens, Vereinigung der Maoisten / Roter Block (Frankreich), Genossen aus Peru, dem spanischen Staat, Polen. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #8

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FRAUEN

„Ehegattensplitting“ ist eine erzreaktionäre Sache!

„Die Verteidigung der Poesie über das Heim ist in der Realität eine Verteidigung der Leibeigenschaft der Frauen. Weit davon entfernt, die Rolle der Frau zu heben und zu würdigen, schwächt sie und setzt sie herab. Die Frau ist mehr als eine Mutter und ein Weibchen, wie der Mann mehr als nur ein Männchen ist.“

Mariátegui

Die proletarische feministische Bewegung muss sich gegenüber dem kleinbürgerlichen und bürgerlichen Feminismus deutlich abgrenzen. Sie muss als deutliches Merkmal haben, dass sie die Interessen der proletarischen Frauen repräsentiert. Sehr oft verlieren wir unsere Aufmerksamkeit vollständig in den Problemen die Frauen im allgemeinen gemeinsam sind: die patriarchale Gewalt, die Erniedrigung und ideologische Unterdrückung der Frauen in der faulenden Kultur der bürgerlichen Gesellschaft und so weiter. Diese Fragen müssen uns beschäftigen, aber wir müssen sehr präsent haben, dass, fokussierten wir nur auf diese Kampffelder, wir uns nicht in der Kernfrage von all den unterschiedlichen studentischen Frauengruppen oder reformistische Frauenverbänden unterschieden. Die proletarische feministische Bewegung ist weggeleitet von der Ideologie des Proletariats, dem Marxismus-LeninismusMaoismus, hauptsächlich des Maoismus, der die dritte, neue und höhere Stufe oder Entwicklungsetappe des Marxismus ist. Daraus leitet sich ihr proletarischer Klassencharakter ab. Die Methode des Marxismus ist u.a. gekennzeichnet durch eine enge Verbundenheit von Theorie und Praxis. Ein Frauenbewegung, die für sich die Probleme der Frauen im studentischen Milieu oder der von den unterschiedlichen politischen Zirkeln in den Vordergrund stellt, ohne sich in engster Form mit den Frauen des Proletariat zu vereinigen, bleibt eine kleinbürgerliche Frauenbewegung, egal welche Bücher sie lesen. In diesem Sinne ist es dringend notwendig, dass wir die unmittelbaren Probleme, die besonders die Frauen des Proletariats plagen, in Angriff nehmen, um den Kampf gegen die patriarchale Unterdrückung vorwärts zu bringen. Eines von diesen Problemen ist das sogenannte „Ehegattensplitting“.

„Ehegattensplitting“ ist vielleicht ein nicht so intellektuell stimulierendes Thema für das studentische Milieu, aber für die Frauen des Proletariats hat es eine deutlich konkretere und realere Bedeutung, als ob irgendein Typ sich als „Cis-Man“ bezeichnet oder nicht. Glaubt es oder nicht, aber es hat sogar mehr Bedeutung als ob eine Wort „gegendert“ wird oder nicht. Es ist nämlich eine der meist reaktionären Reglungen, die überhaupt in der BRD existieren. Es ist eines der wichtigsten juridisch/legalen Instrumente, um den Frauen des Proletariats das Joch der patriarchalen Sklaverei auf zu zwingen. Es ist eine so äußerst reaktionäre Sache, dass die BRD damit unter der Staaten der EU fast allein ist, in solch guter Gesellschaft, wie dem vorbildlich frauenfreundlichen Staat Polen …

Das „Ehegattensplitting“ ist eine steuerrechtliche Konstruktion und als jede solche unter der Diktatur der Bourgeoisie richtet es sich vor allem gegen das Proletariat und dient den Interessen der herrschende Klasse. Von Anfang bis Ende ist der Steuersystem eine Plage für die Arbeiterklasse und entgegen der revisionistischen Losung „höhere Steuern“ muss das Proletariat die Parole das ganze Steuersystem zu bekämpfen ergreifen. Ein sehr deutliches Beispiel für den anti-proletarischen Charakter des Steuersystems, ist die Umsatzsteuer, die die Klasse mit besonderer Härte trifft. Das als allgemeine Anmerkungen. Das „Ehegattensplitting“ hat jedoch die Besonderheit, das es sich mit außerordentlicher Schärfe gegen die Frauen, hauptsächlich die proletarische Frauen, richtet.

Auf Wikipedia und andren Internetplattformen kann sich heutzutage jeder, oder genauer gesagt fast jeder – es gibt eine nicht so geringe Anzahl Menschen auch in der BRD, die keinen eigenen Internetzugang haben – über die „rechtlichen Grundlagen“, sowie die technischbürokratische Funktion des ganzen informieren; so lassen wir das und zentrieren auf das Wesentliche.

Das „Ehegattensplitting“ nimmt die Familie als wirtschaftliche Einheit als Grundlage. Nur in diesem Aspekte allein zeigt es seinen erzreaktionären Charakter; wie Engels mit aller Deutlichkeit anmerkte: „Die Emanzipation der Frau verlangt als erste Bedingung, dass die individuelle Familie als wirtschaftliche Einheit der Gesellschaft aufgehoben wird.“

Jede Maßnahme, Gesetz, Regelung, oder wie auch immer es heißt, die der „Wiedereingliederung des ganzen weiblichen Geschlechts in die gesellschaftliche Industrie“ im Wege steht, ist reaktionär und muss bekämpft werden. Jede Stärkung des „Familie“ in der bürgerlichen Gesellschaft richtet sich gegen die Frau. Die Familie als wirtschaftliche Einheit zu nehmen entspricht sogar vorkapitalistische Produktionsformen und entsprechend reaktionär ist es. Das ganze „Lob“ das über „die Anerkennung der Arbeit der Hausfrauen“ u.s.w zu hören ist, ist im Wesen nur eine heuchlerische Schweinerei, indem es die Unterdrückung des Frau idealisiert.

In der BRD wird der Wert der Arbeitskraft der Frauen auf zweidrittel der Arbeitskraft der Männer geschätzt (darüber zu sprechen, was Frauen „verdienen“ ist Blödsinn. Frauen wie Männer verkaufen ihre Arbeitskraft. Was jemand „verdient“ ist eine ganz andere Geschichte; Kapitalismus, ganz einfach) und entsprechend gekauft. Wer in der Familie am Ende des Monats die größte Menge Geld nach Hause bringt, ist deswegen im allgemeinen eine rein rhetorische Frage. Wenn es dann eine Steuerregelung gibt, die die Bedeutung des größeren Einkommens noch vergrößert und somit die Abhängigkeit der ganzen wirtschaftlichen Einheit, d. h. der Familie, noch verstärkt, und genau das macht das „Ehegattensplitting“, dann verstärkt dies die Abhängigkeit der Frau vom Mann. Diese Abhängigkeit heißt Unfreiheit, unfrei zu sein, heißt unterdrückt zu sein, unterdrückt zu sein, heißt erniedrigt und zertrampelt zu sein – genau das ist, was das „Ehegattensplitting“ mit sich bringt.

Die konkrete Realität der Millionen proletarischen Frauen in BRD zieht wie folgt aus: Ein Mini-Job, für ein paar Stunden am Tag putzen oder irgendeine Stelle als Verkäuferin, der Rest der Zeit Kinder, Einkaufen, Kochen, Waschen und alle andren Aspekte der gesellschaftlich notwendigen Reproduktionsarbeit. Der proletarische Mann geht und verkauft seine Arbeitskraft zu einem Preis, der er erlaubt, knapp aber trotzdem, seine Miete zu bezahlen und die anderen unmittelbaren materiellen Bedürfnisse der Familie zusammenzubringen. Zu Hause, in der idyllische Familie, ist ER der VERSORGER und die Frau das „dankbare Weib“. Mit einen Steuersystem, wie dem in diesem Land, mit so reaktionären Reglungen wie dem „Ehegattensplitting“, gibt es auch keine andere rationale Lösung für eine proletarische Familie mit Kindern. Der Wert der Arbeitskraft der Frau ist zu klein im Verhältnis zu der Arbeitskraft des Mannes. Wenn zwischen einem der beiden gewählt werden muss besteht in Wahrheit keine Wahl. Kinder werden nicht satt von Träumereien, sondern von sehr banalem Brot.

Die patriarchale Unterdrückung beruht nicht auf dem „Ehegattensplitting“, sondern am Endes des Tages auf dem Privateigentum, aber es ist gleichzeitig ein Ausdruck davon und wirkt verstärkend. Ein Kampf für die Abschaffung des „Ehegattensplitting“ ist folglich ein gerechtfertigter Kampf und er muss geführt werden, um die ganze heuchlerische formale legale Gleichheit zwischen Mann und Frau zu demaskieren. Der klare Klassencharakter der Frage ist vor allem hier zu sehen: ein Akademikerpaar oder ein Paar von Arbeiteraristokraten braucht das „Ehegattensplitting“ nicht, die kommen sehr gut mit einer „IV/IV Lösung“ (dass beide in Steuerklasse IV sind) klar, weil beide hohe Einkommen haben. Für Millionen Proletarier sieht die Welt ganz anderes aus – wie jeder, der mit ihnen jedem Tag lebt und kämpft, weiss.

Klassenstandpunkt #7

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THEORIE

Jakow Michailowitsch Swerdlow

„Vollständiger und reiner als irgend jemand anders vermochte Genosse Swerdlow im Verlauf unserer Revolution und ihrer Siege den wichtigsten Wesenszügen der proletarischen Revolution Ausdruck zu verleihen, und eben darin besteht in noch viel höherem Maße als in seiner grenzenlosen Treue zur Sache der Revolution seine Bedeutung als Führer der proletarischen Revolution.“ – Lenin

„Es gibt Menschen, Führer des Proletariats, von denen man in der Presse nicht viel Wesens macht, vielleicht, weil sie es selbst nicht lieben, viel Wesens von sich zu machen, die aber dennoch die Lebenssäfte der revolutionären Bewegung, ihre wahren Führer sind. Zu diesen Führern gehört J. M. Swerdlow.“ – Stalin Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #6

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THEORIE

Anmerkungen zum Studium einiger Schriften Mariáteguis

Wir halten es für geboten zunächst in das Thema einzuleiten und damit den Rahmen abzustecken innerhalb dessen wir die nachfolgenden Schriften Mariáteguis studieren sollten. Um diese Werke Mariáteguis zu verstehen, müssen wir uns an erster Stelle folgende Aussage von Karl Marx vergegenwärtigen: „… die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift.“ (Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie)

Wenn Ideologie von uns verkörpert wird, wird sie durch uns zu einer materiellen Kraft. Das bedeutet die Aufgabe für jeden Einzelnen ist es, den Maoismus zu verkörpern und dafür Sorge zu tragen, dass er sich in anderen Genossen und in den Massen verkörpert. Das Problem hierbei ist nicht die formale Anerkennung und auch nicht das Verständnis, als formale Erkenntnis, dass diese Ideologie angewendet werden muss, sondern eben die VERKÖRPERUNG, genauer wie wir in uns die Ideologie des Proletariats verkörpern und wie wir die Kraft der Ideologie verstehen. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #5

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THEORIE

Zirkelwesen oder Kampfpartei

Wir wollen mit diesem Artikel die professionelle revolutionäre Organisation, die Kommunistische Partei, in Abgrenzung zur Handwerkelei der Zirkel betrachten. Zunächst einmal wollen wir unsere Ansichten über die Partei und ihren Charakter darlegen, um uns anschließend dem Problem der Zirkel, ihres Wesens und ihrer Mentalität, auseinandersetzen.

„Das Proletariat besitzt keine andere Waffe im Kampf um die Macht als die Organisation.“ – Lenin

„Will man die Revolution, dann muß man eine revolutionäre Partei haben.“ – Mao Tse-tung

Das sind die Prinzipien von denen wir ausgehen. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #4

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THEORIE

Über bürokratischen Kapitalismus

„Der bürokratische Kapitalismus ist eine fundamentale These des Vorsitzenden Mao, die weder von allen Marxisten der Welt verstanden, noch akzeptiert wird.“ (Demokratische Linie der Kommunistischen Partei Perus)

Diese Aussage hat auch heute noch völlige Gültigkeit. Das Verständnis des bürokratischen Kapitalismus ist deshalb von so großer Bedeutung, weil wir nur dadurch verstehen können, mit welchem gesellschaftlichen System wir in den vom Imperialismus unterdrückten Ländern der dritten Welt konfrontiert sind. Es erklärt auch die Entwicklung der sog. BRIC-Staaten. Nur wenn wir das verstehen, können wir die notwendigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Das ist im besonderen für die Revolutionäre in eben diesen Ländern der dritten Welt relevant. Es ist aber auch der deutsche Imperialismus, der dieses System durchsetzt, der Teil genau dieses Systems ist und dies hat widerrum direkte Auswirkungen darauf, wie wir den deutschen Imperialismus verstehen müssen und wie wir ihn besiegen können und werden. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #3

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NATIONAL

Integration? Nein danke!

In der BRD werden Migranten durch die Presse, behördliche Maßnahmen und Druck bei der Arbeitssuche dazu getrieben sich bestmöglich an die deutschen Gepflogenheiten anzupassen. Während der deutsche Imperialismus, als Teil eines weltweiten Systems, hauptsächlich in der dritten Welt, dafür sorgt, dass Menschen ihre Lebensgrundlage entzogen wird oder ihre Länder in Schutt und Asche gelegt werden, setzt er innerhalb der Grenzen der BRD auf Rassismus, um die Klassen in Deutsche und Ausländer zu teilen. Dennoch sollen sich Migranten in Deutschland in dieses System, was häufig zu ihrer Immigration geführt hat und sich nach wie vor systematisch benachteiligt, integrieren. Um die Kluft die zwischen deutschen und migrantischer Arbeitern die objektiv existiert, aber von der Reaktion künstlich zugespitzt wird, zu überwinden, predigen die Institutionen dieses Systems in ihrer Verlogenheit das Mittel der Integration als einzige und unbedingt notwendige Maßnahme. Ausländer, die in Deutschland leben, sollen sich als Teil des deutschen Wirtschaftslebens begreifen und die typisch deutschen Wesenszüge an den Tag legen. Sie sollen all das, was sie als Migranten ausmacht ablegen und zu „richtigen Deutschen“ werden, d.h. deutsch lernen und wie Deutsche denken. Nach Meinung der Herrschenden sind diejenigen Migranten, die diese Assimilation anstreben Migranten, die in diesem System potenziell einen Platz finden können. Ausländer, die sich aber weigern, sich an die deutschen Gepflogenheiten anzupassen, gelten als diejenigen, die in der deutschen Gesellschaft keinen Platz haben und in Deutschland nicht geduldet werden sollten. Nur wer die Wesensart der Deutschen übernehmen wolle, hätte eine Chance in dieser Gesellschaft wie ein Deutscher behandelt zu werden und das sei in jeder Beziehung das Ideal. Menschen, die das nicht wollen, werden als „integrationsunwillig“ oder als „Integrationsverweigerer“ bezeichnet, was, wenn es nach der deutschen Öffentlichkeit geht, das Schlimmste ist, was ein Migrant sein kann. Nur wer anstrebt ein Deutscher zu werden, soll in Deutschland bleiben dürfen, so die Aussage der Medien und die Onkel Toms von heute spielen dieses Spiel mit, dienen als „gute Vorbilder“ zu beliebigem Anlass, wenn sie sich beispielsweise in den Shows der Lokalsender aufs äußerste selbst erniedrigen, eine Selbstkasteiung, die selbst den härtesten Opus Dei Mitgliederen zur Ehre gebühren würde, um zu beweisen wie deutsch sie sind. Read the rest of this entry »