Klassenstandpunkt #14

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THEORIE

Die strategische Bedeutung des Wahlboykotts

In der BRD stehen wieder einmal die Bundestagswahlen an. Vor vier Jahren gab es die erste Wahlboykottkampagne seit – unseres Wissens nach – zumindest einigen Jahrzehnten, wenn nicht gar jemals, in diesem Land, die von proletarisch revolutionären Kräften getragen wurde und im Dienste der Rekonstitution der Kommunistischen Partei Deutschlands stand. Der Revisionismus war schockiert über diesen Überraschungsangriff und verfiel in einen wütenden Angriff auf den Wahlboykott mit dem er seine Verbindung zum bürgerlichen Staat rechtfertigen wollte. Denn es war auch ein Angriff auf seinen Lebenszweck: bürgerliche Standpunkte in die Arbeiterbewegung zu tragen. Seit dem sind nun vier Jahre vergangen und der Revisionismus hatte die Chance sich auf seinen Gegenangriff vorzubereiten und so stehen die Bundestagswahlen 2017 und vor allem der damit verbundene Wahlboykott wieder im Zeichen des Kampfes Marxismus gegen Revisionismus.

Verwirrt vom Revisionismus, der ständig alte Klamotten als neue Mode präsentiert, schaffen einige Genossen es leider nicht die aktuelle Situation mit der Ideologie des internationalen Proletariats, dem Marxismus-Leninismus-Maoismus, hauptsächlich Maoismus zu analysieren und den Wahlboykott als eine Waffe mit strategischer Bedeutung der proletarischen Weltrevolution heute zu begreifen. Andere Leute stiften unter den Massen Verwirrung in dem sie zwar von Wahlboykott reden, aber in ihrer Propaganda auf absurde Art und Weise alte KPDWahlplakate aus den 1920er und Anfang der 1930er verwenden (im „besten“ Falle etwas „modernisiert“ und modifiziert). Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #13

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THEORIE

Einige Betrachtungen der aktuellen Klassenlage

Vor inzwischen fast zwei Jahren beschäftigten wir uns bereits schon einmal näher mit der Lage der Arbeiterklasse in der BRD und seiner verschärften Ausbeutung.¹ Seit dem gab es einige Entwicklungen im internationalen und nationalen Klassenkampf, in der sich die Notwendigkeit einer korrekten Klassenanalyse immer wieder gezeigt hat, um nicht den Kurs zu verlieren. Wir können an dieser Stelle wieder bestätigen, dass es eine Aufgabe der künftigen rekonstituierten Kommunistischen Partei in diesem Land ist, eine vollständige Klassenanalyse anzufertigen. Doch es ist bereits jetzt genau so notwendig diese Analyse so weit es möglich ist zu beginnen, da sie die Voraussetzung ist für eine richtige und korrekte Massenarbeit.

Die Tendenz die vor zwei Jahren festzustellen war, dass sich die Ausbeutung der Arbeiterklasse in der BRD verschärft, ist grundlegend weiter bestehen geblieben. Zu diesem Thema hat die Bourgeoisie in letzter Zeit eine ganze Menge Statistiken und Berichte veröffentlicht, anhand derer sich dieses Bild zeichnen lässt. Allerdings selbstverständlich mit der Begrenzung, dass es sich eben um bürgerliche Statistiken handelt, die versuchen allerlei Dinge zu vertuschen und zu schönen. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt: Das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln

Wir dokumentieren hier das folgende Dokument der Redaktion der Zeitung „KLASSENSTANDPUNKT“, das uns zugeschickt wurde.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln
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Einige Kommentare zum „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“

Der deutsche Imperialismus formiert sich immer stärker. Nachdem er in der Europäischen Union durch seine ökonomische und politische Dominanz seine Führung gegen andere imperialistische Staaten durchgesetzt hat und weiterhin durchsetzt, macht er seit einigen Jahren auch verstärkt militärisch mobil und wird seine imperialistische Aggression stärker gegen die Völker der Welt entfesseln und eine Neuaufteilung der Welt forcieren. Es gab dafür einige Jahre der propagandistischen Vorbereitung. Exemplarisch dafür ist Gauck, der in Funktion als Bundespräsident oder eher als protestantischer Kriegspfarrer von Ort zu Ort und von Land zu Land zog und die Notwendigkeit der „Verteidigung“ der BRD mit Waffengewalt predigte. Dies scheint nun abgeschlossen zu werden, denn das hier hauptsächlich betrachtete Dokument „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“, auch bezeichnet als Weißbuch der Bundeswehr, zeigt einen Sprung im Streben des deutschen Imperialismus sich zur Supermacht zu entwickeln. Aus diesem Grund wollen wir hier einige Kommentare zu dem Dokument machen, das im Juni dieses Jahres erschien. Wir haben uns dafür entschieden stellenweise sehr umfangreich aus dem Weißbuch zu zitieren, um die Evolution des deutschen Imperialismus in diesem Aspekt möglichst genau darzustellen. Wir haben Unterstreichungen in den Zitaten gemacht, um einige zentrale Punkte deutlich zu machen. Das Dokument ist, wie es Angela Merkel in ihrem Vorwort andeutet, nicht bloß ein Dokument über die Frage der Ausrichtung der Bundeswehr als Streitkraft, sondern es ist ein Strategiepapier des gesamten imperialistischen Staates und sein Plan für die nächsten Jahre an der Neuaufteilung der Welt mitzuwirken. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #12

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THEORIE

Der vorliegende Artikel hat als Ausgangspunkt einen Vortrag über die Notwendigkeit der demokratischen Revolution, der für revolutionäre Jugendliche gehalten wurde. Der Text ist in einigen Punkten wesentlich erweitert worden.

Einiges zu Fragen der demokratischen Revolution

Die Entwicklung, die einige Teile der revolutionären Bewegung in der letzten Zeit durchgemacht haben, sind teilweise sehr positiv. Wir begrüßen dies und insbesondere solche Aktionen, in denen sich diese Entwicklung konkretisiert. Solche wichtigen Bezugspunkte sind Punkte, bei denen sich gemeinsame Standpunkte in größeren Bereichen entwickelt haben. Das erlaubt einen besseren Umgang untereinander, miteinander als Genossen im Kampf zu sprechen. Das ist für uns deshalb eine sehr zentrale Sache, weil wir nicht allgemeine Wissenschaftler sind, nicht über eine allgemeine Wahrheit sprechen, sondern über die Wahrheit der Klasse, des Proletariats. Dabei sind wir uns bewusst, dass nicht alles was wir sagen für alle und für jeden annehmbar ist. Es ist eine bewusste Abgrenzung, eine bewusste Stellungnahme, eine Stellungnahme als Kommunisten in Formierung. Das Neue setzt sich im Kampf gegen das Alte durch. Die proletarische Linie setzt sich im Kampf gegen die bürgerliche Linie durch und wir können in diesem Sinne nicht auf Polemik verzichten. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #11

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INTERNATIONAL

Der Brexit in der aktuellen internationalen Lage

Die gegenwärtige internationale Situation ist gekennzeichnet von der Verschärfung aller Grundwidersprüche und der Entwicklung der neuen großen Welle der proletarischen Weltrevolution. Zum einen sehen wir Frankreich, wo die seit Monaten anhaltenden Kämpfe der Arbeiterklasse und anderer unterdrückter Klassen anhalten und zwar alles inmitten des ausgerufenen Notstandes und zum anderen die Entwicklung des Klassenkampfes in den USA, wo die unterdrückte schwarze Bevölkerung inzwischen auch bewaffnet gegen die Polizei kämpft. Um nur zwei Beispiele aus imperialistischen Ländern zu nennen. In der Türkei, einer der Bastionen des Imperialismus in Westasien, ist mit dem (angeblichen) Putschversuch deutlich zu sehen, dass der türkische reaktionäre Staat nicht weiter regieren kann, wie in den vergangenen Jahren und die Widersprüche innerhalb dieses Staates sich verschärfen. Der Putschversuch wurde von Erdogan als „Geschenk Gottes“ bezeichnet und seine „Säuberung“ die er jetzt in Gang gesetzt hat wird keine Entschärfung des Klassenkampfes in der Türkei bedeuten, die Widersprüche werden nur noch deutlicher zum Ausdruck kommen. All das zeigt die weltweit ungleichmäßige Entwicklung der revolutionären Situation, in der die Herrschenden immer weniger so weiter herrschen können wie bisher. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #10

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JUGEND

Bildet Banden?

In der BRD existiert eine Vielzahl von Zirkeln und Jugendgruppen, die sich einen linken oder kommunistischen Anstrich geben. Diese sind zwar in ihren Ausdrücken und ihrem Auftreten teilweise sehr unterschiedlich, aber sie haben oft ein gemeinsames Merkmal. Nämlich dass sie alle, ob bewusst oder unbewusst, durch einige Häuptlinge, Chefs, Bandenführer oder sich ähnlich verhaltende Individuen angeführt werden und das nicht aufgrund ihrer größeren Begabung, Begeisterung oder politischen Autorität, sonder schlicht und ergreifend auf der Grundlage von persönlicher Macht, sei es weil sie die besseren Schläger sind oder einfach gute Freunde. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #9

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INTERNATIONAL

Eine Klasse – Eine Ideologie – Eine Partei – Eine Revolution

Anmerkung der Redaktion: Wir veröffentlichen hier eine Intervention im Namen der Klassenstandpunkt-Redaktion auf der internationalen Konferenz Ende November in Paris zum zehnjährigen Jagestag der Aufstände in den Banlieues in Frankreich 2005. An der Konferenz nahmen teil u.a. die Kommunistische Partei der Philippinen, der Revolutionäre Aufbau Österreich, Kommunistische Partei (Maoisten) Italiens, Vereinigung der Maoisten / Roter Block (Frankreich), Genossen aus Peru, dem spanischen Staat, Polen. Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #8

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FRAUEN

„Ehegattensplitting“ ist eine erzreaktionäre Sache!

„Die Verteidigung der Poesie über das Heim ist in der Realität eine Verteidigung der Leibeigenschaft der Frauen. Weit davon entfernt, die Rolle der Frau zu heben und zu würdigen, schwächt sie und setzt sie herab. Die Frau ist mehr als eine Mutter und ein Weibchen, wie der Mann mehr als nur ein Männchen ist.“

Mariátegui

Die proletarische feministische Bewegung muss sich gegenüber dem kleinbürgerlichen und bürgerlichen Feminismus deutlich abgrenzen. Sie muss als deutliches Merkmal haben, dass sie die Interessen der proletarischen Frauen repräsentiert. Sehr oft verlieren wir unsere Aufmerksamkeit vollständig in den Problemen die Frauen im allgemeinen gemeinsam sind: die patriarchale Gewalt, die Erniedrigung und ideologische Unterdrückung der Frauen in der faulenden Kultur der bürgerlichen Gesellschaft und so weiter. Diese Fragen müssen uns beschäftigen, aber wir müssen sehr präsent haben, dass, fokussierten wir nur auf diese Kampffelder, wir uns nicht in der Kernfrage von all den unterschiedlichen studentischen Frauengruppen oder reformistische Frauenverbänden unterschieden. Die proletarische feministische Bewegung ist weggeleitet von der Ideologie des Proletariats, dem Marxismus-LeninismusMaoismus, hauptsächlich des Maoismus, der die dritte, neue und höhere Stufe oder Entwicklungsetappe des Marxismus ist. Daraus leitet sich ihr proletarischer Klassencharakter ab. Die Methode des Marxismus ist u.a. gekennzeichnet durch eine enge Verbundenheit von Theorie und Praxis. Ein Frauenbewegung, die für sich die Probleme der Frauen im studentischen Milieu oder der von den unterschiedlichen politischen Zirkeln in den Vordergrund stellt, ohne sich in engster Form mit den Frauen des Proletariat zu vereinigen, bleibt eine kleinbürgerliche Frauenbewegung, egal welche Bücher sie lesen. In diesem Sinne ist es dringend notwendig, dass wir die unmittelbaren Probleme, die besonders die Frauen des Proletariats plagen, in Angriff nehmen, um den Kampf gegen die patriarchale Unterdrückung vorwärts zu bringen. Eines von diesen Problemen ist das sogenannte „Ehegattensplitting“.

„Ehegattensplitting“ ist vielleicht ein nicht so intellektuell stimulierendes Thema für das studentische Milieu, aber für die Frauen des Proletariats hat es eine deutlich konkretere und realere Bedeutung, als ob irgendein Typ sich als „Cis-Man“ bezeichnet oder nicht. Glaubt es oder nicht, aber es hat sogar mehr Bedeutung als ob eine Wort „gegendert“ wird oder nicht. Es ist nämlich eine der meist reaktionären Reglungen, die überhaupt in der BRD existieren. Es ist eines der wichtigsten juridisch/legalen Instrumente, um den Frauen des Proletariats das Joch der patriarchalen Sklaverei auf zu zwingen. Es ist eine so äußerst reaktionäre Sache, dass die BRD damit unter der Staaten der EU fast allein ist, in solch guter Gesellschaft, wie dem vorbildlich frauenfreundlichen Staat Polen …

Das „Ehegattensplitting“ ist eine steuerrechtliche Konstruktion und als jede solche unter der Diktatur der Bourgeoisie richtet es sich vor allem gegen das Proletariat und dient den Interessen der herrschende Klasse. Von Anfang bis Ende ist der Steuersystem eine Plage für die Arbeiterklasse und entgegen der revisionistischen Losung „höhere Steuern“ muss das Proletariat die Parole das ganze Steuersystem zu bekämpfen ergreifen. Ein sehr deutliches Beispiel für den anti-proletarischen Charakter des Steuersystems, ist die Umsatzsteuer, die die Klasse mit besonderer Härte trifft. Das als allgemeine Anmerkungen. Das „Ehegattensplitting“ hat jedoch die Besonderheit, das es sich mit außerordentlicher Schärfe gegen die Frauen, hauptsächlich die proletarische Frauen, richtet.

Auf Wikipedia und andren Internetplattformen kann sich heutzutage jeder, oder genauer gesagt fast jeder – es gibt eine nicht so geringe Anzahl Menschen auch in der BRD, die keinen eigenen Internetzugang haben – über die „rechtlichen Grundlagen“, sowie die technischbürokratische Funktion des ganzen informieren; so lassen wir das und zentrieren auf das Wesentliche.

Das „Ehegattensplitting“ nimmt die Familie als wirtschaftliche Einheit als Grundlage. Nur in diesem Aspekte allein zeigt es seinen erzreaktionären Charakter; wie Engels mit aller Deutlichkeit anmerkte: „Die Emanzipation der Frau verlangt als erste Bedingung, dass die individuelle Familie als wirtschaftliche Einheit der Gesellschaft aufgehoben wird.“

Jede Maßnahme, Gesetz, Regelung, oder wie auch immer es heißt, die der „Wiedereingliederung des ganzen weiblichen Geschlechts in die gesellschaftliche Industrie“ im Wege steht, ist reaktionär und muss bekämpft werden. Jede Stärkung des „Familie“ in der bürgerlichen Gesellschaft richtet sich gegen die Frau. Die Familie als wirtschaftliche Einheit zu nehmen entspricht sogar vorkapitalistische Produktionsformen und entsprechend reaktionär ist es. Das ganze „Lob“ das über „die Anerkennung der Arbeit der Hausfrauen“ u.s.w zu hören ist, ist im Wesen nur eine heuchlerische Schweinerei, indem es die Unterdrückung des Frau idealisiert.

In der BRD wird der Wert der Arbeitskraft der Frauen auf zweidrittel der Arbeitskraft der Männer geschätzt (darüber zu sprechen, was Frauen „verdienen“ ist Blödsinn. Frauen wie Männer verkaufen ihre Arbeitskraft. Was jemand „verdient“ ist eine ganz andere Geschichte; Kapitalismus, ganz einfach) und entsprechend gekauft. Wer in der Familie am Ende des Monats die größte Menge Geld nach Hause bringt, ist deswegen im allgemeinen eine rein rhetorische Frage. Wenn es dann eine Steuerregelung gibt, die die Bedeutung des größeren Einkommens noch vergrößert und somit die Abhängigkeit der ganzen wirtschaftlichen Einheit, d. h. der Familie, noch verstärkt, und genau das macht das „Ehegattensplitting“, dann verstärkt dies die Abhängigkeit der Frau vom Mann. Diese Abhängigkeit heißt Unfreiheit, unfrei zu sein, heißt unterdrückt zu sein, unterdrückt zu sein, heißt erniedrigt und zertrampelt zu sein – genau das ist, was das „Ehegattensplitting“ mit sich bringt.

Die konkrete Realität der Millionen proletarischen Frauen in BRD zieht wie folgt aus: Ein Mini-Job, für ein paar Stunden am Tag putzen oder irgendeine Stelle als Verkäuferin, der Rest der Zeit Kinder, Einkaufen, Kochen, Waschen und alle andren Aspekte der gesellschaftlich notwendigen Reproduktionsarbeit. Der proletarische Mann geht und verkauft seine Arbeitskraft zu einem Preis, der er erlaubt, knapp aber trotzdem, seine Miete zu bezahlen und die anderen unmittelbaren materiellen Bedürfnisse der Familie zusammenzubringen. Zu Hause, in der idyllische Familie, ist ER der VERSORGER und die Frau das „dankbare Weib“. Mit einen Steuersystem, wie dem in diesem Land, mit so reaktionären Reglungen wie dem „Ehegattensplitting“, gibt es auch keine andere rationale Lösung für eine proletarische Familie mit Kindern. Der Wert der Arbeitskraft der Frau ist zu klein im Verhältnis zu der Arbeitskraft des Mannes. Wenn zwischen einem der beiden gewählt werden muss besteht in Wahrheit keine Wahl. Kinder werden nicht satt von Träumereien, sondern von sehr banalem Brot.

Die patriarchale Unterdrückung beruht nicht auf dem „Ehegattensplitting“, sondern am Endes des Tages auf dem Privateigentum, aber es ist gleichzeitig ein Ausdruck davon und wirkt verstärkend. Ein Kampf für die Abschaffung des „Ehegattensplitting“ ist folglich ein gerechtfertigter Kampf und er muss geführt werden, um die ganze heuchlerische formale legale Gleichheit zwischen Mann und Frau zu demaskieren. Der klare Klassencharakter der Frage ist vor allem hier zu sehen: ein Akademikerpaar oder ein Paar von Arbeiteraristokraten braucht das „Ehegattensplitting“ nicht, die kommen sehr gut mit einer „IV/IV Lösung“ (dass beide in Steuerklasse IV sind) klar, weil beide hohe Einkommen haben. Für Millionen Proletarier sieht die Welt ganz anderes aus – wie jeder, der mit ihnen jedem Tag lebt und kämpft, weiss.

Klassenstandpunkt #7

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THEORIE

Jakow Michailowitsch Swerdlow

„Vollständiger und reiner als irgend jemand anders vermochte Genosse Swerdlow im Verlauf unserer Revolution und ihrer Siege den wichtigsten Wesenszügen der proletarischen Revolution Ausdruck zu verleihen, und eben darin besteht in noch viel höherem Maße als in seiner grenzenlosen Treue zur Sache der Revolution seine Bedeutung als Führer der proletarischen Revolution.“ – Lenin

„Es gibt Menschen, Führer des Proletariats, von denen man in der Presse nicht viel Wesens macht, vielleicht, weil sie es selbst nicht lieben, viel Wesens von sich zu machen, die aber dennoch die Lebenssäfte der revolutionären Bewegung, ihre wahren Führer sind. Zu diesen Führern gehört J. M. Swerdlow.“ – Stalin Read the rest of this entry »

Klassenstandpunkt #6

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THEORIE

Anmerkungen zum Studium einiger Schriften Mariáteguis

Wir halten es für geboten zunächst in das Thema einzuleiten und damit den Rahmen abzustecken innerhalb dessen wir die nachfolgenden Schriften Mariáteguis studieren sollten. Um diese Werke Mariáteguis zu verstehen, müssen wir uns an erster Stelle folgende Aussage von Karl Marx vergegenwärtigen: „… die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift.“ (Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie)

Wenn Ideologie von uns verkörpert wird, wird sie durch uns zu einer materiellen Kraft. Das bedeutet die Aufgabe für jeden Einzelnen ist es, den Maoismus zu verkörpern und dafür Sorge zu tragen, dass er sich in anderen Genossen und in den Massen verkörpert. Das Problem hierbei ist nicht die formale Anerkennung und auch nicht das Verständnis, als formale Erkenntnis, dass diese Ideologie angewendet werden muss, sondern eben die VERKÖRPERUNG, genauer wie wir in uns die Ideologie des Proletariats verkörpern und wie wir die Kraft der Ideologie verstehen. Read the rest of this entry »